Allgemeine Geschäftsbedingungen für den smart Zubehör Shop

Stand März 2011

1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1     Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der smart electronic GmbH (im Folgenden: smart), auch wenn auf smart nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, smart stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
1.2     Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen smart und seinen Kunden abgeschlossenen Verträgen, unabhängig davon, ob diese Verbraucher oder Unternehmer sind. Für Verträge mit Verbrauchern gelten teilweise besondere Bestimmungen, die im Folgenden jeweils gesondert ausgeführt sind.
1.3     Smart bietet über seinen Online Shop elektronisches Zubehör wie Speichermedien, Internet-Netzwerkzubehör, Ersatzfernbedienungen und ähnliches an.

2 Vertragsschluss
2.1     Die Angebote smarts sind freibleibend und zeitgebunden. Änderungen der Artikel – insbesondere technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.
2.2     Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine smart bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben. Mit der Bestellung einer Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Smart ist berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Auftragseingang anzunehmen. Die Annahme erfolgt schriftlich. Mündliche Absprachen und Zusagen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2.3     Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird smart den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Erst mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per Email, Post oder Fax kommt der Kaufvertrag zustande.
2.4     Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, werden die Bestellungsdaten von smart gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt. Die vorliegenden AGB können jederzeit unter dem entsprechenden Link auf der Homepage smarts eingesehen werden.
2.5     Erfüllungsort ist der Sitz smarts.

3 Zahlung, Lieferung und Kosten
3.1     Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Alle Preise werden in € angegeben. Nicht eingeschlossen in unseren Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie wird jeweils gesondert ausgestellt und in Rechnung gestellt.
3.2     Zu Teilzahlungen ist der Kunde nicht berechtigt. Als Zahlungsbedingung akzeptiert smart Vorkasse, PayPal und Nachnahme. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von einem Monat ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
3.3     Der Kunde hat nur ein Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch smart anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4 Widerrufsrecht
4.1     Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) - oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache - widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Kunden und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312 e) Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

smart electronic GmbH,
(HR-Nr. HRB 702022, Registergericht: Freiburg, )
Industriestr. 29, 78112 St Georgen
Fax: 07724-94 78 353
E-Mail: info@smart-electronic.de

4.2    Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er smart insoweit gegebenenfalls Ersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware, wie sie beispielsweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht, Wertersatz leisten zu müssen, vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigen könnte.
4.3     Die Kosten für die Rücksendung sind bei einem Warenwert unter € 40,00 vom Kunden zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Unfreie Rücksendungen werden in diesem Falle nicht angenommen.
4.4    Das Widerrufsrecht für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation ausgeführt werden, ist ausgeschlossen.
 
5 Gewährleistung
5.1     Smart gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt  des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
5.2    Unternehmer müssen smart offensichtliche sowie erkennbare Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
5.3    Ist der Käufer Unternehmer, leistet smart für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher so leistet smart, unbeschadet des Wahlrechts des Käufers auf  Nachbesserung oder Ersatzlieferung in der Regel bei Produkten im Wert unter € 300,00 grundsätzlich Ersatzlieferung. Übersteigt der Wert der Kaufsache € 300,00, steht smart binnen angemessener Zeit zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.
5.4     Die Kosten der Rücksendung trägt smart. Der Kunde hat sich vor der Rücksendung der mangelhaften Ware mit smart in Verbindung zu setzen und die Ware na ch dessen Maßgabe zum Versand zu bringen.

6 Haftung
6.1     Smart - die Geschäftsleitung und die Mitarbeiter, haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet smart im gesetzlichen Umfang.
6.2     Im Falle von Datenverlusten haftet smart nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von smart vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
6.3     Der Umfang einer Haftung smarts nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7 Datenschutz
Name, Adresse und sämtliche auftragsbezogenen Daten werden zur Bearbeitung des Bestellvorganges gespeichert. Die persönlichen Daten werden unter Beachtung des Datenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes behandelt.

8 Schlussbestimmungen
8.1     Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
8.2     Ist der Kunde Unternehmer oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz smarts.
8.3     Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung nichtig oder rechtswidrig sein, so wird der Vertrag im Ganzen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die nichtige oder rechtswidrige Bestimmung durch eine, ihr möglichst nahe kommende Bestimmung zu ersetzen.